05.06.2004 |
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Von Pascal Beucker |
Metin Kaplan wird laut Innenminister Behrens ein paar Monate bleiben - bis zum Ende des Gerichtsverfahrens.Das Tauziehen um Metin Kaplan könnte nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministers Fritz Behrens (SPD) noch längere Zeit weitergehen. Sein Ziel bleibe zwar die "baldestmögliche Abschiebung" des Islamisten. "Mit dem nötigen Realismus als Jurist muss ich allerdings auch sagen, dass das vielleicht noch Monate dauern kann, bis sämtliche Gerichtsinstanzen eine abschließende Entscheidung getroffen haben", sagte Behrens gestern auf einer Sondersitzung des Haupt- und Innenausschusses des Düsseldorfer Landtags. Nachdrücklich wies Behrens Vorwürfe zurück, die Behörden seien für das zeitweilige Verschwinden des Islamistenführers in der vergangenen Woche verantwortlich. Er habe "kein Verständnis für die unfairen Vorwürfe" gegen die Kölner Polizei und die "absolut unberechtigten Vorwürfe" gegen den Landesverfassungsschutz, sagte der Minister. Kaplan sei ein freier Mann gewesen, der sich im Stadtgebiet von Köln frei bewegen konnte und sich also auch nicht in seiner Wohnung aufhalten musste. "Es ist mit legalen Mitteln unmöglich, einen freien Mann rund um die Uhr und über mehrere Monate lückenlos zu überwachen", sagte der Minister. Die Opposition warf dem Innenministerium dagegen erneut handwerkliche Fehler vor. Wie NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller auf der Sitzung berichtete, hat sich die Zahl der Anhänger Kaplans seit Verbot seines "Kalifatsstaats" im Dezember 2001 deutlich verringert. Seine Behörde gehe zur Zeit nur noch von 800 Anhängern bundesweit aus, so Möller. |
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